AGB

3sign.de Jonathan Hillebrand
Wiesendamm 136 22303 Hamburg

Geschäftsführer:
Jonathan Hillebrand

für die Nutzung der Website sebjo.de
- im Folgenden sebjo genannt -

§ 1 Gegenstand des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrags ist die Bereitstellung eines Online-Editors zur Erstellung einer eigenen Webpräsenz und die Speicherung und Bereitstellung der Webpräsenz auf den Servern von 3sign, die Bereitstellung von Diskussionsforen und Gruppen und einer Bildergalerie.

(2) Es besteht kein Anspruch auf die Nutzung des Dienstes und 3sign behält sich vor einzelne Benutzer jederzeit ohne Angabe von Gründen von der Plattform auszuschließen.

(3) Die Nutzung des Dienstes ist grundsätzlich kostenfrei. Kosten können durch extra gekennzeichnete Zusatz-Funktionen entstehen.

§ 2 Pflichten der Nutzer

(1) Für die Nutzung der Seite ist eine Registrierung bei 3sign notwendig. Die Registrierung wird mit einer gültigen Email-Adresse bestätigt. Die Angabe von falschen Daten bei der Anmeldung führt zu einer sofortigen Löschung des Accounts.

(2) Der Benutzer verpflichtet sich während der Nutzung des Dienstes keine Marken- und Urheberrechtsschutzrechte zu verletzten, keine rassistischen, pornographischen, volksverhetzenden Inhalte oder Inhalte, die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen zu verwenden, insbesondere bei der Wahl des Benutzernamens, beim Schreiben der Beiträge in den Diskussionsforen, beim Upload von Fotos und bei der Erstellung der Homepage.

(3) Der Benutzer verpflichtet sich keine ungewünschten Spam-Mails über die Plattform von 3sign.de zu versenden.

(4) Der Benutzer hat den gesetzlichen Kennzeichnungspflichten, inbesondere der Bereitstellung eines ordnungsgemäßen Impressums, alleine genüge zu leisten.

§ 3 Verantwortlichkeit für Inhalte

(1) 3sign haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte oder Glaubwürdigkeit der von den Kunden eingestellten Inhalte. Die veröffentlichten Inhalte stellen keine Meinungsäußerung von 3sign dar, insbesondere macht sich 3sign diese fremden Inhalte der Kunden nicht zu eigen.

(2) Nach den maßgeblichen gesetzlichen Regelungen des TDG und MDStV sind Diensteanbieter nicht verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder ohne konkrete Anhaltspunkte nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Eine Haftung gegenüber Dritten kommt nur dann in Betracht, wenn 3sign Kenntnis von den rechtswidrigen Handlungen oder Informationen hat, im Falle von Schadensersatzansprüchen Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird oder 3sign nicht unverzüglich tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald 3sign diese Kenntnis erlangt hat.

(3) Nach Mitteilung entsprechender Rechtsverletzungen durch Dritte wird 3sign unverzüglich geeignete Maßnahmen nach § 6 ergreifen, um die Rechtsverletzung für die Zukunft zu unterbinden.

§ 4 Sperrung von Inhalten, Ausschluss von Nutzern

(1) 3sign behält sich das Recht vor, Nutzer bei Verstoß gegen die Benutzungsbedingungen jederzeit fristlos von der Nutzung der Dienste auszuschließen.

(2) Soweit ein Nutzer von der Nutzung des Dienstes ausgeschlossen wurde ist es ihm untersagt, sich für den Dienst von 3sign erneut anzumelden und diesen zu nutzen.

(4) Die Möglichkeit der strafrechtlichen Verfolgung von Rechtsverstößen bleibt hiervon unberührt. Im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Vorschriften wird 3sign Strafverfolgungsbehörden und Gerichten die notwendigen Daten zu Zwecken der Strafverfolgung zur Verfügung stellen. Eine Datenherausgabe im Rahmen zivilrechtlicher Auseinandersetzungen erfolgt nicht.

§ 5 Gewährleistung

(1) 3sign haftet nicht für Mängel in der Bereitstellung der Dienste, insbesondere bei Serverausfällen.

§ 6 Laufzeit, Kündigung

(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten durch Erklärung in Textform (E-Mail, Fax, Brief) fristlos gekündigt werden.

(2) Das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt hiervon für beide Seiten unberührt.

(3) Ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrages liegt für 3sign insbesondere dann vor, wenn der Kunde gegen die in § 2 festgelegten Verhaltenspflichten verstößt.

§ 7 Datenschutzbestimmungen

(1) Die von Ihnen eingegebenen persönlichen Daten werden von uns elektronisch gespeichert. Der Nutzer unserer Dienstleistungen erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass seine Daten gespeichert werden dürfen. Darüber hinaus erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass ihn 3sign über neue Entwicklungen und wichtige Informationen per Email informieren kann. Der Nutzer kann diese Zustimmung jederzeit durch die Kündigung des Benutzer-Kontos widerrufen.

§ 8 Schlussbestimmungen

(1) Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher zwingenden verbraucherschützenden Normen seines Heimatlandes entzogen wird.

(2) Ist der Kunde Vollkaufmann, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, unser Sitz in Hamburg als Gerichtsstand vereinbart.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen unberührt.